Stadt Bern lehnt Gesuch für Islam-Demo ab

Stadt Bern lehnt Gesuch für Islam-Demo ab

Die Berner Stadtbehörden habe ein Gesuch des Islamischen Zentralrats der Schweiz (IZRS) für eine Kundgebung von Ende April auf dem Bundesplatz abgelehnt. Nun will der Gesuchsteller gegen diesen Entscheid beim Regierungsstatthalter rekurrieren.

Die Veranstalter hatten ein Gesuch für einen «islamischen Grossevent für den Frieden» eingereicht. Mit dem Anlass sollte nach Angaben des IZRS ein Zeichen gesetzt werden, dass sich weder der Islam noch die überwiegende Mehrheit der in der Schweiz lebenden Muslime mit dem Islamischen Staat (IS) oder ähnlichen Gruppierungen identifizierten.

Gesuch abgelehnt

In dem am Freitag verbreiteten Kundgebungsaufruf klang bereits an, dass es mit der Bewilligung wohl nicht ganz einfach sein dürfte. «Die Stadt Bern tut sich indes noch schwer mit der Bewilligung für den Bundesplatz», war einer Mitteilung des IZRS zu entnehmen.

Unterdessen ist klar, dass die Stadtbehörden das Gesuch am 19. April ablehnten. Die Stadt begründet ihre Ablehnung mit der weltpolitischen Lage der letzten Monate.

Kein angemessener Schutz

Eine Kundgebung eines muslimischen Vereins mit rund 500 Teilnehmenden könne derzeit nicht mit verhältnismässigen Mitteln wirkungsvoll geschützt werden, schreibt das städtische Polizeiinspektorat in einem vom IZRS im Internet aufgeschalteten Schreiben. Aus Sicht der Stadt ist ein störungsfreier Ablauf der Veranstaltung nicht gewährleistet.

So habe der IZRS in jüngster Zeit beispielsweise das Verhalten von Muslimen verteidigt, die einer Frau den Händedruck verweigerten und damit die Wut vieler Bürgerinnen und Bürger auf sich gezogen.

NZZ

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